Allgemeine Geschäftsbedingungen

I Geltungsbereich

1. Alle Verträge mit MvB-Consulting GmbH kommen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung zustande.

2. Bestimmungen, die von diesen Bedingungen abweichen, bedürfen der schriftlichen Vereinbarung bzw. der schriftlichen Bestätigung von MvB-Consulting GmbH. Von diesen Geschäftsbedingungen abweichenden AGB des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

3. Im kaufmännischen Verkehr gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch für alle künftigen Geschäftsbedingungen, auch wenn Sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Mündlich, fernmündlich oder elektronisch erteilte Aufträge werden von MvB-Consulting GmbH nur unter Einbeziehung dieser AGB in der jeweils geltenden Fassung angenommen.

II Vertragsschluss

1. Soweit nichts anderes vereinbart ist, kommt ein Vertrag mit der Auftragsbestätigung durch MvB-Consulting GmbH oder mit der Ausführung der vom Kunden bestellten Leistungen durch MvB-Consulting GmbH zustande.

III SAP-Hosting

1. MvB-Consulting GmbH übernimmt für den Kunden das Hosting sowie die Pflege des vertragsgegenständlichen SAP-Systems auf eigenen Servern der MvB-Consulting GmbH nach den individuellen Vereinbarungen des geschlossenen Vertrages und dem darin enthaltenen Service-Level-Agreement.

2. MvB-Consulting GmbH sorgt für die Lizenzierung der vom Kunden bestellten SAP Software. Die Einräumung der Nutzungsrechte erfolgt unter der Bedingung des rechtzeitigen und vollständigen Ausgleichs der von MvB-Consulting GmbH gestellten Rechnungen.

3. Die für den Betrieb des vertragsgegenständlichen SAP-Systems erforderlichen Lizenzen werden von MvB-Consulting GmbH für die Dauer des Vertrages bereitgestellt. Es gelten insoweit die allgemeinen Lizenzbedingungen der SAP AG.

4. Über das Hosting hinausgehende Dienstleistungen wie z.B. Beratung, Schulungen und Customizing sind ,soweit nichts anderes vereinbart ist, gesondert vom Kunden in Auftrag zu geben und werden nach den von MvB-Consulting GmbH angebotenen Preisen gesondert abgerechnet.

5. Nicht von der Pflege umfasst sind die Analyse und Beseitigung von Störungen und Schäden, die durch höhere Gewalt, Feuer, Erdbeben, Hochwasser usw. oder durch Unfälle, Missbrauch oder unsachgemäße Bedienung durch den Kunden verursacht werden. In gleicher Weise besteht keine Instandsetzungsverpflichtung, wenn Schäden durch Eingriffe, Wartungs- oder Reparaturarbeiten bzw. Änderungen von dritten Personen an den vertragsgegenständlichen Systemen ohne vorherige Zustimmung von MvB-Consulting GmbH durchgeführt wurden.

IV Zahlungsbedingungen

1. Monatlich berechnete Kosten für das Hosting und die Pflege des vertragsgegenständlichen SAP-Systems sind vom Kunden im Voraus zu zahlen.

2. Sonstige Dienstleitungen werden nach deren Erbringung durch MvB-Consulting GmbH in Rechnung gestellt. MvB-Consulting GmbH kann die Ausführung einzelner Leistungen von der Zahlung eines angemessenen Vorschusses durch den Kunden abhängig machen.

3. Rechnungen von MvB-Consulting GmbH sind ohne Abzug 10 Arbeitstage nach deren Erhalt fällig. Für jede notwendige Mahnung des Kunden kann MvB-Consulting GmbH eine Mahngebühr i.H.v. 5,00 EUR zzgl. MwSt. berechnen.

4. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von MvB-Consulting GmbH anerkannt worden sind. Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts ist ausgeschlossen.

V Haftungsbeschränkung

1. MvB-Consulting GmbH haftet für Schäden bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie beim Fehlen ausdrücklich zugesicherter Eigenschaften, wenn die Zusicherung gerade bezweckt hat, den Kunden gegen die eingetretenen Schäden abzusichern, nach den gesetzlichen Bestimmungen.

2. Verletzt MvB-Consulting GmbH schuldhaft wesentliche Vertragspflichten, ist die Haftung beschränkt auf den vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden und der Summe nach auf 50.000,00 EUR.

3. Soweit der Kunde Unternehmer i.S.d. des § 14 BGB oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist, haftet MvB-Consulting GmbH nicht für grobes Verschulden von Erfüllungsgehilfen, wenn diese vertragliche Nebenpflichten verletzt haben.

4. Der Kunde stellt MvB-Consulting GmbH von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die auf einer rechtswidrigen Verwendung der vertragsgegenständlichen SAP-Systeme, insb. sich aus datenschutzrechtlichen, urheberrechtlichen oder sonstigen Streitigkeiten ergeben, die auf die Nutzung des SAP-Systems durch den Kunden zurückzuführen sind.

VI Schlussbestimmung / Gerichtsstand

1. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

2. Soweit der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus den zwischen den Parteien geschlossenen Verträgen Lingen (Ems). Ansprüche des kaufmännischen Kunden müssen nach diesem Vertrag innerhalb eines Jahres nach ihrer Entstehung gerichtlich geltend gemacht werden, andernfalls sind sie verjährt.

Stand: 03/2008